Lämmerzahl ermöglicht Behörden kostenlosen Zugang zu Gesetzes­än­de­run­gen

Ab sofort stehen Behörden, Ämtern und Sozialeinrichtungen, die das Fach­verfahren LÄMMkom zur Umsetzung der Sozialgesetzbücher verwenden, wie­der die neuesten Änderungen im Sozialleistungsrecht des ersten Quartals 2009 zur Verfügung. Per Maus­klick können sie alle Neuerungen unmittelbar in Ihre Arbeit mit LÄMMkom^® ein­flie­ßen lassen und von den vereinfachten Bedien­struk­turen profitieren. Lämmerzahl-Kunden informieren sich seit 2001 kos­tenlos über die aktuellsten Rechtsänderungen im Bereich der Sozial­gesetz­gebung.

Im aktuellen Versionsupdate der Datenbank SOLEXpress 2009.1 spiegelt sich die Straffung des Leistungsrechts wieder: Die Anzahl der im SGB II gestrichenen Leistungs­voraus­set­zungen übersteigt die Menge der neu hinzukommenden Instrumente.

Neben dem größeren Ermessenspielraum im Rahmen des „Vermittlungsbudgets“ und der „freien Förderung“ stehen besonders die Gesetzesanpassungen zur Kinderbetreuung im Fokus. Das Kinderförderungsgesetz (KiföG) führt das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) weiter und etabliert verbindlichere Verpflichtungen für seine Umsetzung.

Weitere Ände­run­gen betreffen die Erhöhung des Kinderfreibetrages mit Auswirkungen auf den Kinderunterhalt und des Kindergelds sowie die Einführung eines jährlichen Einmal­be­trages für Schulbedarf. Das gelockerte Antragsverfahren für das Elterngeld, die einheitliche Mindestbezugsdauer von zwei Monaten für alle Eltern und die Einrichtung von Anspruchs­möglichkeiten der Großeltern, Elterngeld zu beziehen, sollen weiterhelfen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren.

Zudem wird die „Unterstützte Beschäftigung“ als Instrument, behinderten Menschen eine Ar­beit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt außerhalb von speziellen Werkstätten ermöglichen, berücksichtigt.

Hintergrund:

Alle zwei Monate wird das SGB II im Durchschnitt modifiziert. 30 Änderungsgesetze sind seit In­krafttreten des SGB II wirksam geworden. Lämmerzahl ermöglicht daher seinen Kunden, mittels der angebundenen Datenbank SOLEX den Überblick über das sich beständig än­dern­de Sozialleistungsrecht zu behalten. Neben der Not­wen­dig­keit, stets über die aktuellen Neu­erungen informiert zu sein, müssen Behördenmitarbeiter auch Altfälle nach damaligem Recht bearbeiten können. Deshalb können sie aus LÄMMkom heraus auch auf vergangene Ge­setzesfassungen zurückgreifen. Reformen und Neuerungen, die in absehbarer Zeit an­stehen, werden jedoch genauso thematisiert und ihre Auswirkungen auf bereits bestehende Vorschriften erläutert.